Bebauungsplan

Bebauungspläne werden für Teilbereiche des Stadtgebietes aufgestellt. Sie enthalten rechtsverbindliche Festsetzungen über die vorgesehene Art der Bodennutzung, also die Inanspruchnahme von Grundstücken, und stellen eine Konkretisierung der Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan dar.

Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplanes sind im Baugesetzbuch bestimmt. Demnach können in einem Bebauungsplan insbesondere Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche (Größe, Breite und Tiefe der Baugrundstücke) getroffen werden. Zudem können in einem Bebauungsplan Festsetzungen über die Gestaltung von baulichen Anlagen und Freiflächen getroffen werden.

Unterschieden werden zwei Arten von Bebauungsplänen:

	"Qualifizierte Bebauungspläne" sind Pläne mit detaillierten und umfangreichen Inhalten, die mindestens Festsetzungen über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen sowie die örtlichen Verkehrsflächen enthalten. Darüber hinaus werden in der Regel vielfältige weitere Merkmale festgesetzt.
	"Einfache Bebauungspläne" sind Pläne, die weniger als die vorgenannten Inhalte beinhalten. Im Bereich "einfacher" Bebauungspläne entscheidet bei der Beurteilung, ob ein Bauvorhaben zulässig ist neben den im Bebauungsplan festgesetzten Inhalten die Frage, ob sich das Vorhaben in den Charakter der näheren Umgebung einfügt.

Die Regelungen eines Bebauungsplanes sind für die Zulässigkeit von Bauvorhaben für jedermann verbindlich, da der Plan vom Rat der Stadt als Satzung beschlossen wird, wodurch er zum Ortrecht wird. Damit bestimmen die verbindlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Inhalt und Schranken des im Grundgesetz garantierten des Grundeigentums.

Ob und wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, liegt im Ermessen der Gemeinde. Laut Baugesetzbuch sollen Bebauungspläne aufgestellt werden, "sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist". Die Gemeinde ist somit nicht verpflichtet, für das gesamte Stadtgebiet Bebauungspläne zu erstellen. In der Regel werden Bebauungspläne immer nur für Teilgebiete der Gemeinde erstellt.

Zu jedem Bebauungsplan gehört eine zeichnerische Darstellung (Grundriss), die in der Regel durch textliche Festsetzungen ergänzt wird sowie eine Begründung und eine allgemeinverständliche zusammenfassende Erklärung. In der Begründung werden die mit dem Bebauungsplan verfolgten städtebaulichen Ziele und Zwecke erläutert, wohingegen in der zusammenfassende Erklärung insbesondere dargelegt wird, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der Planungen berücksichtigt worden sind. Zudem enthält sie die Begründung für den aus mehreren Alternativen gewählten Entwurf.

Nach derzeitigem Recht ist zu jedem Bebauungsplan eine Umweltprüfung durchzuführen, deren Ergebnisse in einem Umweltbericht dargelegt werden, der als Teil der Begründung mit dem Planwerk Rechtskraft erlangt. Für Bebauungspläne, deren Aufstellungsbeschluss vor dem 24. Juni 2004 erfolgte, gelten diese Bestimmungen nicht.